Rösler und Barnier besuchen deutsche SOLVIT-Stelle

Effiziente Problemlösung zugunsten eines bürgerfreundlichen EU-Binnenmarkts

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat heute mit dem Europäischen Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Michel Barnier, die deutsche SOLVIT-Stelle beim BMWi besucht. Beide haben sich ein Bild von den praktischen Problemen gemacht, die sich für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Umgang mit Behörden und europäischen Vorschriften stellen. SOLVIT ist ein Netzwerk, in dem die EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Norwegen und Liechtenstein zusammenarbeiten, um auf pragmatische Weise Probleme von Bürgern und Unternehmen zu lösen, die durch eine fehlerhafte Anwendung von Binnenmarktvorschriften durch Behörden entstehen.

Kommissar Barnier: „SOLVIT hat sich in den 10 Jahren seines Bestehens als überaus effektives Instrument zur Durchsetzung von Binnenmarktrecht erwiesen. Die gesteigerten Fallzahlen beweisen das: wurden im Netzwerk anfangs etwa 130 Fälle jährlich bearbeitet, so sind es heute 130 Fälle im Monat. SOLVIT leistet damit einen wichtigen Beitrag zu einem bürgerfreundlichen Binnenmarkt, in dem Bürger und Unternehmen schnelle Hilfe für ihre Probleme finden.“

Bundesminister Rösler: „Der Europäische Binnenmarkt ist die Grundlage für Wachstum und Wohlstand in Deutschland und Europa. Damit er funktioniert, ist es wichtig, dass unsere Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Unternehmen ihre Rechte in der Praxis auch effektiv wahrnehmen können. Ich bin stolz, dass die deutsche SOLVIT-Stelle im BMWi in der Vergangenheit schon vielen Menschen weiterhelfen konnte. Bei SOLVIT wird jedes Problem ernst genommen. Hier wird schnell und unbürokratisch Hilfe geleistet. Dies macht in meinen Augen den besonderen Wert von SOLVIT aus.“

Das Netzwerk nahm im Jahr 2002 seine Tätigkeit auf. In Deutschland ist die SOLVIT-Stelle im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie angesiedelt. Die an die Stelle herangetragenen Fälle betreffen z.B. den Bereich der sozialen Sicherheit, wie Kindergeldanspüche, Probleme mit der Mehrwertsteuerrückerstattung aus einem anderen Mitgliedstaat oder die Anerkennung von Berufsqualifikationen.

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